A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen der

Ricoma Europe GmbH

Ferdinand-Porsche-Ring 13

63110 Rodgau, Deutschland

Telefon: +49 6106 660 2930

E-Mail-Adresse: Ferdinand-Porsche-Ring 13, 63110 Rodgau

Geschäftsführung: Geschäftsfüher Herr Guofeng Ma

Handelsregister: HRB 128106

USt-ID-Nr.: DE362782094

("wir", "uns") und deren Kunden ("Sie", "Ihr") bei der Bestellung von Waren.

1. Geltungsbereich

2. Angebote und Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unseren Katalogen oder im Webshop auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Einladung an Sie, die beschriebenen Produkte zu bestellen.

2.2 Unsere Angebote sind freibleibend, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

2.3 Für Bestellungen in unserem Online-Shop gelten die nachfolgenden Besonderheiten:

2.4 Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die ausdrückliche Annahme Ihrer Bestellung erklären. Sollte Ihr Angebot nicht innerhalb von sieben (7) Kalendertagen von uns angenommen werden, gilt das Angebot als abgelehnt und ein Vertrag kommt nicht zustande. Über Produkte, die nicht in der Annahmeerklärung aufgeführt sind oder die nicht versendet werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2.5 Der Vertragsschluss kann in deutscher und englischer Sprache erfolgen.

3. Preise und Informationen zum Versand

3.1 Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Parteien können individuell die Bezahlung in einer anderen Währung vereinbaren. In einem solchen Fall gilt der jeweils tagesaktuelle Wechselkurs von EUR in die jeweilige Fremdwährung. Sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart wird, gelten die Preise ausschließlich Verpackung und Versand; diese werden nach den Regeln von Ziffer 3.4 gesondert in Rechnung gestellt.

Preisänderungen gegenüber etwaigen in einer Preisliste angegebenen Preisen behalten wir uns vor. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.2 Wir liefern nur in Länder, die im jeweils aktuellen Bestellprozess zur Auswahl stehen.

3.3 Wir liefern vorrätige Ware innerhalb der nachfolgend unter Ziffer 3.4 angegebenen Zeiträume. Zur Klarstellung: Lieferfristen können abweichen, sofern die Produkte nicht vorrätig sind, sofern ein Liefervolumen von mehr als 7,5 Tonnen erreicht wird, das jeweilige Transportunternehmen die Auslieferung verzögert oder sofern ein Fall von höherer Gewalt vorliegt.

Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des ausgewählten Produkts verfügbar, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit und weisen auf die voraussichtliche Verzögerung der Lieferung hin.

3.4 Es gelten folgende Regeln für Lieferzeiten für vorrätige Produkte sowie Verpackungs- und Versandkosten:

3.5 Die Lieferzeit für vorrätige Produkte berechnet sich ab dem Zeitpunkt der Auftragsbestätigung und verlängert sich angemessen, wenn die Lieferung durch in Ziffer 3.3 genannte Fälle oder höhere Gewalt beeinträchtigt wird. Über die Dauer der Verzögerung werden wir sie gesondert informieren.

Höherer Gewalt stehen insbesondere Fälle von nachträglichen Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Feuer, Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien, Transportbehinderung, Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Maßnahmen oder Verordnungen oder der Eintritt sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen und nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind gleich.

Sollte einer der oben bezeichneten Fälle eintreten, werden wir Sie unverzüglich davon in Kenntnis setzen. Wenn das Leistungshindernis in Fällen höherer Gewalt länger als vier Wochen fortbesteht, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden dann etwaige von Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich rückerstatten. Darüber hinaus bestehen Ansprüche, insbesondere solche auf Schadensersatz, in diesem Falle nicht. Dies gilt nicht, soweit wir wegen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens haften, sowie nicht bei Zusicherungen oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit oder nach den Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes.

3.6 Wenn Sie ein Produkt bestellen, das gemäß Artikelbeschreibung verfügbar war und wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne unser Verschulden nicht beliefert werden, obwohl wir ein konkretes Deckungsgeschäft geschlossen haben, können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir werden Sie dann informieren und einen etwaigen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

3.7 Wir sind berechtigt, Teillieferungen bzw. -leistungen zu erbringen, soweit dadurch nicht Ihre entgegenstehenden Interessen unzumutbar beeinträchtigt werden.

Im Falle von Teillieferungen übernehmen wir die zusätzlich anfallenden Versandkosten, so dass Ihnen dadurch keine weiteren Kosten entstehen.

3.8 Für Verbraucher gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf geht mit Übergabe der Ware an Sie oder einen von Ihnen ausgewählten Empfänger über.

3.9 Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an die Versandperson auf Sie über.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Der jeweilige Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, soweit nicht individuell etwas anderes vereinbart wird. Eine Zahlung gilt als dann erfolgt, wenn wir frei über den Betrag verfügen können.

4.2 Leisten Sie bei Fälligkeit nicht, sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit dem gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens im Falle des Verzuges bleibt unberührt. Insofern geltend die gesetzlichen Bestimmungen.

4.3 Wir akzeptieren Zahlungen per Überweisung

Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten können unabhängig von Ihrem Wohnort eingeschränkt sein, wenn der von den uns diesbezüglich eingesetzten Dienstleistern ermittelte sogenannte "Fraud Score" ein erhöhtes Risiko des Zahlungsausfalls ergibt.

4.4 Bei Zahlungen per Vorkasse ist der jeweilige Rechnungsbetrag binnen sieben (7) Tagen auf unser Konto zu überweisen. In Fällen der Zahlung per Vorkasse gelten die angegebenen Lieferzeiten erst ab vollständigem Geldeingang auf unser Konto. Über diesen werden wir Sie gesondert informieren. Geht der Rechnungsbetrag nicht vollständig und fristgerecht auf unserem Konto ein, können wir vom Vertrag zurücktreten.

4.5 Aufrechnungsrechte stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

5.2 Kommen Sie mit der Kaufpreiszahlung in Verzug, haben wir nach einer erfolglosen Fristsetzung zur Kaufpreiszahlung das Recht vom Kaufvertrag zurückzutreten und von Ihnen die Herausgabe der noch nicht bezahlten Ware zu verlangen.

5.3 Sie sind verpflichtet, die noch nicht vollständig bezahlte Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, müssen Sie diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen behalten wir uns vor.

5.4 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter haben Sie uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

5.5 Sofern Sie Unternehmer sind, sind Sie berechtigt, die unter Vorbehalt gelieferten Waren innerhalb Ihres ordnungsgemäßen Geschäftsganges an Dritte weiter zu veräußern.

Die Ihnen aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund entstehenden Forderungen treten Sie durch Abschluss des Kaufvertrages sämtlich an uns zu unserer Sicherung ab. Wir nehmen die Abtretung an.

Sie bleiben berechtigt, diese Forderung einzuziehen, solange Sie uns gegenüber nicht in Zahlungsverzug geraten. Soweit dies geschieht, sind wir berechtigt, die Einzugsermächtigung zu widerrufen. In diesem Fall sind Sie verpflichtet, uns alle erforderlichen Angaben zu machen, damit wir in der Lage sind, die Forderung gegenüber den Abnehmern selbst einzuziehen. Wir sind berechtigt, die Weiterveräußerungs- und Einziehungsermächtigung zu widerrufen, sofern Sie in erhebliche Zahlungsschwierigkeiten geraten sind oder Antrag auf Insolvenz oder Eröffnung eines Vergleichsverfahrens gestellt haben.

Übersteigt der realisierbare Wert der uns zustehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20%, so haben wir Forderungen im Wert des übersteigenden Betrages nach unserer Wahl an Sie zurück abzutreten. Die Auswahl der freigegeben Sicherheiten obliegt uns.

6. Gewährleistung

6.1 Für Vertragsschlüsse mit Verbrauchern richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts.

Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.

6.2 Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist für Sachmängel auf ein (1) Jahr reduziert. Dies gilt nicht, wenn ein Fall zwingender Haftung (insbesondere § 478 BGB) vorliegt. Schadensersatzansprüche bleiben von der verkürzten Verjährungsfrist unberührt.

Unternehmer sind verpflichtet, die jeweilige Kaufsache unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt zu untersuchen bzw. zu überprüfen, ob diese einwandfrei und vollständig zur Verfügung gestellt ist. Offensichtliche Mängel, Fehl- oder Mehrmengen sind unverzüglich schriftlich zu rügen.

Nicht offensichtliche Mängel sind spätestens acht (8) Tage nach Entdeckung des Mangels uns gegenüber schriftlich anzuzeigen.

Zur Fristwahrung genügt jeweils die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Verletzen Sie Ihre Untersuchungs- und Rügepflicht, ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

Die Vorschriften zur Rügeobliegenheit finden keine Anwendung, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde.

7. Haftung

7.1 Wir haften auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen.

7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Insbesondere mittelbare Schäden werden nicht ersetzt.

7.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, einer von uns abgegebenen Garantie sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8. Widerrufsrecht

8.1 Verbraucher haben bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder im Falle von Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die diesbezügliche Belehrung sowie ein Musterwiderrufsformular finden Sie im Anschluss an diese AGB unter Ziffer B.

8.2 Im Falle eines Widerrufs haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

9. Werbung per E-Mail

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10.2 Soweit Sie Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder aufgrund dieser Geschäftsverbindung, einschließlich solcher aus Wechsel und Schecks, Rodgau. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an dem für Ihren Sitz zuständigen Gericht zu klagen.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall verpflichtet, eine unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.

11. Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtungsstellen

Stand: Juli 2024

B. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ricoma Europe GmbH, Ferdinand-Porsche-Ring 13, 63110 Rodgau, Deutschland, E-Mail: info.europe@ricoma.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns [Ricoma Europe GmbH, Ferdinand-Porsche-Ring 13, 63110 Rodgau, Deutschland, E-Mail: info.europe@ricoma.com] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Ricoma Europe GmbH, Ferdinand-Porsche-Ring 13, 63110 Rodgau, Deutschland, E-Mail: info.europe@ricoma.com

Hiermit widerrufe(n)

ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.